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Lieferungs- und Zahlungsbedingungen


1. Allgemeines:
Für alle unsere Angebote, Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich die nachstehenden Geschäftsbedingungen. Abweichende Vereinbarungen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.


2. Angebot:
Unsere Angebote sind grundsätzlich freibleibend. Alle Angaben in Angeboten, Prospekten und Preislisten wurden von uns sorgfältig ermittelt, sind aber ohne ausdrückliche schriftliche Bestätigung unverbindlich.


3. Mängelansprüche:
Der Auftraggeber hat die Vertragsmäßigkeit der gelieferten Ware in jedem Fall zu prüfen. Bei berechtigten Beanstandungen sind wir nach unserer Wahl unter Ausschluss anderer Ansprüche zur Nacherfüllung und/oder Ersatzlieferung verpflichtet. Das gleiche gilt für den Fall einer berechtigten Beanstandung der Nacherfüllung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so steht dem Auftraggeber das Recht zu, zu mindern oder nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten. Unberührt bleibt das Recht des Auftraggebers, nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen und dieser Bedingungen Schadensersatz statt der Leistung zu verlangen. Der Auftraggeber kann im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen im Übrigen vom Vertrag nur zurücktreten, wenn der Auftragnehmer die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Auftraggeber hat sich bei Pflichtverletzung innerhalb einer angemessenen Frist nach Aufforderung des Auftragnehmers zu erklären, ob er wegen der Pflichtverletzung vom Vertrag zurück tritt oder auf der Leistung besteht.


4. Haftung:
Der Auftragnehmer haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit des Auftragnehmers oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet der Auftragnehmer nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wenn der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadenersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den Vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung des Aufragnehmers ist auch in Fällen grober Fahrlässigkeit auf den Vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, wenn keiner der in Satz 2 dieses Absatz 1 ausgeführten Ausnahmefälle vorliegt.


Die Haftung für Schäden durch den Liefergegenstand an Rechtsgütern des Auftraggebers, zum Beispiel Schäden an anderen Sachen, ist jedoch ganz ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit Vorsatz oder Fahrlässigkeit vorliegt, oder wegen der Verletzung des Lebens, Körpers, der Gesundheit gehaftet wird.


Die Regelungen der vorstehenden Absätze 1 und 2 erstrecken sich auf Schadensersatz neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängel, Verzug, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gelten auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.


5. Rechtswahl:
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.


6. Rückgabebelehrung:
Die erhaltene Ware kann ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgegeben werden. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht Paketversandfähiger Ware (z.B. bei schwierigen Gütern), kann die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail erklärt werden. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr.
Unfreie Pakete werden nicht angenommen. Den Rückversand bitte mit uns abklären.


Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:


Nicole Mayer, Blocksbergstraße 111, 66955 Pirmasens


Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchs- vorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung -wie sie gegebenenfalls im Ladengeschäft möglich gewesen wäre- zurückzuführen ist. Im übrigen kann die Pflicht zum Wertersatz vermieden werden, indem die Ware vom Käufer nicht wie von einem Eigentümer in Gebrauch genommen wird und alles unterlassen bleibt, was deren Wert beeinträchtigt.